Die
Türkei wolle ihre Flüsse an Privatunternehmen verkaufen,
war letzthin im Internet zu lesen („Rivers to be privatized
as a solution to water crisis“ - 01.08.07). Die Meldung zirkulierte
sogleich in der alternativen Wasserszene. Eine genauere Lektüre
der Meldung zeigt jedoch, dass in der Nachricht einige Begrifflichkeiten
missverständlich durcheinander gewürfelt worden waren.
Grund
der Denkspiele in der türkischen Regierung war die außergewöhnliche
Dürre im Frühjahr und Sommer 2006. Wasserkraftwerke konnten
nur noch mit reduzierte Leistung betrieben werden oder mussten mangels
Wasserdurchfluss ganz abgestellt werden. Zeitweise Stromsperren waren
die Folge, was die boomende Wirtschaft in der Türkei besonders
traf. Gewarnt wurde, dass größere Stromausfälle sich
katastrophal auf die Wirtschaft auswirken könnten. Betroffen
vom Strommangel sind auch touristische Küstenregionen wie die
Gegend um Antalya. Hier nimmt im Sommer mit den Touristen die Zahl
der Menschen
stark zu, Hotels gelten als große Stromverbraucher.
Die
Türkei
liegt nach China, Indien und Brasilien an vierter Stelle bei der
jährlichen
Zunahme des Energieverbrauchs. Um die Wasserkraftnutzung effizienter
zu gestalten, kündigte HILMI GÜLER, der Minister für
Energie und natürliche Ressourcen, an, die Nutzungsrechte an
12-13 Flüssen zu verkaufen. Damit will der türkische
Staat über
3 Milliarden US-Dollar einnehmen. Die Nutzungsrechte an Flüssen
und Seen sollen für 49 Jahre an Privatunternehmen verkauft
werden, um so die mit der Klimaerwärmung und mangelnder Vorsorge
entstandene Energieknappheit zu bewältigen. Auch das
Trinkwasser und Wasser zur Bewässerung sollen dann die Privatunternehmen
bereitstellen. Der
Verkauf von Konzessionen ist allerdings keine direkte „Privatisierung
von Flüssen“, sondern eine Art Konzessionsvergabe,
wie sie für Wasserkraftunternehmen und Wasserwerke auch
an hiesigen Flüssen üblich
ist. Dadurch, dass der Staat einem Energieunternehmen
die zeitlich beschränkte Nutzung der Wasserkraft
- beispielsweise an Donau oder Rhein - erlaubt, muss das betreffende
Unternehmen einen entsprechenden finanziellen Ausgleich leisten.
In
der Türkei ist nach bisherigen Überlegungen vorgesehen, die
Konzessionen unter Wettbewerbsbedingungen an interessierte Unternehmen
im In- und Ausland auszuschreiben. Kriterium für die Konzessionsvergabe
soll u.a. sein, wer die Staudämme in kürzester Zeit zu den
geringsten Kosten errichten kann. Die Vergabe von Konzessionen über
eine Laufzeit von 29 Jahre soll beispielsweise am Euphrat 950 Mio. US-$
und am Tig-ris 650 Mio. US-$ einbringen.