BBU-Wasserrundbrief, 10.9.2010

 

Sachsen-Anhalt will Zahl der Wasser- und Abwasserverbände halbieren

Die demographischen Veränderungen, insbesondere die Abwanderung, treiben auch in Sachsen-Anhalt die Kosten für die Wasserver- und die Ab-wasserentsorgung nach oben. Davon betroffen sind die GebührenzahlerInnen, deren Abwasser in 62 Abwasserzweckverbänden gereinigt wird. Der Magdeburger Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. HERMANN ONKO AEIKENS Ende August 2010:

„Wenn sich diese Zahl halbiert, sind wir einen großen Schritt weiter. Denn größere Verbände können in der Regel kostengünstiger arbeiten, das schlägt sich dann auch in den Kosten nieder.“

Zwar würde im Abwasserbereich die Belastung für die BürgerInnen in Sachsen-Anhalt mit 133 Euro unter dem Bundesdurchschnitt von 145 Euro liegen. Auch die Trinkwasserpreise seien mit 93 Euro pro Einwohner und Jahr unter dem bundesdeutschen Durchschnitt (95 Euro) angesiedelt. Es würde jedoch große regionale Unterschiede geben. Nach Meinung von AEIKENS seien die Effizienzreserven in der Trinkwasserver- und in der Abwasserentsorgung „bei weitem nicht ausgeschöpft“.

„Hier müssen wir Potentiale erschließen, denn wir müssen Sorge dafür tragen, dass den Bürgern Kostensteigerungen möglichst erspart bleiben.“

Vorstellungen zu den angestrebten „schlankeren“ Strukturen würden in ein Leitbild einfließen, das derzeit im Ministerium erarbeitet werde. AEIKENS sagte, das Leitbild solle die Zusammenführung der kommunalen Pflichtaufgaben der öffentlichen Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung unterstützen. Berücksichtigt würden die demografische Entwicklung und die finanziellen, technischen und organisatorischen Rahmenbedingungen künftiger Jahre. Im Magdeburger Umweltministerium will man den Wasser- und Abwasserverbänden zunächst noch Zeit für freiwillige Zusammenschlüsse geben. AEIKENS weiter:

„Dieser freiwilligen Phase möchten wir noch Zeit bis Ende 2013 einräumen. Dann greift das Leitbild.“

(Quelle: agrar-presseportal.de)
Weitere Informationen zum Eindampfen der sachsen-anhaltinischen Wasser- und Abwasserverbände:
Herr Detlef Thiel
E-Mail: PR@mlu.sachsen-anhalt.de

Die Strukturprobleme der ostdeutschen Wasserwirtschaft In den Nachwende-Euphorie war nach der Zerschlagung der 15 großen Volkseigenen Wasser- und Abwasserbetriebe („VEB WAB“) im Zuge der damals erfolgten Rekommunalisierung jeder Bür-germeister bemüht, eigene Wasser- und Abwasserbetriebe zu gründen. Die Folge war eine - nicht in jedem Fall positive - Vielzahl kleinster Wasserversorgungen und Abwasserentsorgungen. Die dann erfolgte Zusammenführung zu Wasser- und Abwasserverbänden brachte Strukturen hervor, die unter den speziellen Bedingungen der Ex-DDR wirtschaftlich kaum lebensfähig waren – so auch in Sachsen-Anhalt: Im Jahr 1994 gab es in Sachsen-Anhalt noch 106 Zweckverbände als Aufgabenträger der Abwasserbeseitigung. Bis Anfang 2010 hat sich diese Zahl auf 62 reduziert. Von diesen 62 Zweckve-bänden arbeiten noch 47 mit eigenen Geschäftsführungen. In der öffentlichen Wasserversorgung gibt es noch 73 sogenannte Versorgungseinheiten, die von Zweckverbänden, von den Gemeinden selbst oder durch kommunale und privatrechtliche Unter-nehmen betrieben werden.

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